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Markenrecht – Die wichtigsten Fakten rund um den Schutz einer Marke

Marken haben Macht: Sie beeinflussen uns, begeistern uns, sie sind emotional.

Eine erfolgreiche Marke schafft Kundenbeziehungen und Fans. Sie ist ein Mehrwert für das Unternehmen (weitere Infos dazu finden Sie hier). Und genau darum lohnt es sich, eine Marke schützen zu lassen.

 

Warum Marken schützen?

Ganz einfach: Um Wettbewerbsvorteile abzusichern! Marken gibt es wie Sand am Meer: Alleine in Deutschland sind es 1,5 Millionen, weltweit über 25 Millionen Marken, die um die Wahrnehmung von Menschen konkurrieren. Gerade das Internet sorgt für zunehmende internationale Konkurrenz der Markenpräsenz. In diesem Markendschungel ist es um so wichtiger, eine Marke rechtlich schützen zu lassen, denn: Konflikte um Namens- und Markenrecht nehmen immer mehr zu und erzeugen hohe Kosten, die die Wirtschaftlichkeit eines Unternehmens extrem beeinflussen.

Weitere wichtige Gründe für den Schutz einer Marke sind:

  • Abwehr von identischen oder ähnlichen Zeichen Dritter
  • Sicherung der eigenen Nutzung auf Produktions- und Absatzmärkten
  • Voraussetzung zur Domain-Erlangung
  • Voraussetzung für die Produktion in anderen Ländern
  • Voraussetzung für Zoll-Maßnahmen
Was wird überhaupt geschützt?

Marken können Produkte oder Dienstleistungen sein, aber auch ein ganzes Unternehmen oder urheberrechtlich geschützte Werke wie Musik, Filme oder Fotos (= Werktitel).

Voraussetzung für den Markenschutz

Die Marke muss

  1. ein Zeichen sein, das
  2. graphisch darstellbar ist und
  3. klare Alleinstellungsmerkmale aufweist, also dazu geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden

Des Weiteren gilt das Prinzip des Freihaltebedürfnisses: Nur wenn die Allgemeinheit ein Bedürfnis an der Nutzung der Marke hat, darf sie auch eingetragen werden.

Bevor eine Marke angemeldet wird, muss recherchiert werden, ob es diese oder eine verwechselbare Marke tatsächlich nicht schon gibt – denn das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft das nicht. Das hat zur Folge, dass es eventuell zu einem kostspieligen Prozess kommen kann, wenn der ältere Markeninhaber ein Widerspruchsverfahren gegen die neue Markeneintragung einlegt.

Außerdem müssen folgende Punkte geklärt werden:

  • Auf welchen Märkten soll die Marke in den kommenden fünf Jahren vertreten sein (Absatzmarkt, Produktionsmarkt, Transitmarkt)?
  • In welchen Ländern soll die Marke geschützt sein (Schutzrecht für Deutschland, Schutzrecht für die EU, Bündel nationaler Schutzrechte für bis zu 110 Länder)?
  • Wie soll die Marke angemeldet werden (Wortmarke, Bildmarke usw., siehe unten)?
  • Soll eine Ware oder eine Dienstleistung angemeldet werden und in welche Klassen werden diese jeweils eingeordnet?

Die Anmeldung einer Marke erfolgt über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), entweder über die Website oder in Papierform.

Arten von Marken

Es gibt viele verschiedene Arten von Marken, die auch parallel angemeldet werden können, um den Umfang des Markenschutzes zu erweitern.

Die gängigsten Markenarten sind:

  • Wortmarke: Sie besteht aus einem Wort, einer Wortfolge, Buchstaben oder Zahlen; Beispiele: Waldhaus, Die Sonnenwinzer, Der mit dem Wolf
  • Bildmarke: Sie kommt ohne Wortbestandteile aus und besteht nur aus einem Bild bzw. einer Grafik oder einem Logo
  • Wort-Bild-Marke: Sie ist eine Kombination aus Wortmarke und Bildmarke, also eine graphisch ausgestaltete Wortmarke

Das alles zeigt: Eine Marke anmelden ist weit mehr als das Ausfüllen eines Formulars und es sind gravierende Risiken damit verbunden. Und dennoch ist es für den Erfolg einer Marke unabdingbar.


Wir helfen Ihnen, Ihre Marke richtig eintragen zu lassen und beantworten Ihre Fragen rund um Marke und Markenrecht – kontaktieren Sie unseren Experten für Markenrecht und lassen Sie sich beraten:

Dirk Pinter
E-Mail: dirk.pinter@tandem-kommunikation.de
Tel.: +49 7805 918 2820